Allgemein gültige Geschäftsbedingungen zwischen der der Fa. QS-DL, Inh. Gunter Ullmann, Gartenstraße 3, 08393 Meerane
(hier "Kunde","Käufer" genannt)
Geltungsbereich
1) Für alle Lieferungen und Leistungen, einschließlich damit in Zusammenhang stehender Beratungen und Auskünfte, gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich Ihrer Geltung zugestimmt. Gegenüber Kaufleuten gelten diese auch für alle künftigen Vertragsbeziehungen.
2) Kaufleute erkennen durch die Entgegennahme unserer Lieferung und Leistungen die Verbindlichkeit unserer Geschäftsbedingungen an. Im Übrigen bedürfen alle Vereinbarungen einschließlich Nebenabreden zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform, soweit sie von unseren Geschäftsbedingungen abweichen oder irgendwelche Zusicherungen unsererseits enthalten.
Liefer- und Zahlungsbedingungen
1. Annahme des Auftrages:
Die uns übergebenen Bestellungen sind für den Kunden unverbindlich und werden erst durch unsere Auftragsbestätigung oder durch Erteilung der Faktura für uns rechtsgültig. Angebote verstehen sich freibleibend und verpflichten uns nicht zur Lieferung. Abbildungen und Zeichnungen sind unverbindlich.
2. Lieferzeit:
Die angegebenen Liefertermine sind annähernd, aber für uns unverbindlich. Wir können wegen Überschreitung der Lieferfrist in keiner Weise für entstandenen Schaden oder Gewinnentgang haftbar gemacht werden. Teillieferungen sind zulässig. Bei Überschreitung der Lieferzeit durch den Verkäufer ist eine Nachfrist von mindestens 30 Tagen zu stellen. Unvorhergesehene Ereignisse, die außerhalb unseres Willens liegen, wie z. B. höhere Gewalt oder Lieferverzögerung durch die Lieferanten verlängern die Lieferfrist angemessen.
3.Versand und Verpackung:
Der Versand erfolgt unversichert auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Wenn vom Kunden keine besonderen Vorschriften erteilt werden, deren Kosten der Kunde zu tragen hat, erfolgt der Versand nach bestem Ermessen.
Die Versandkosten betragen pauschal 6,90 EUR bzw. nach Aufwand innerhalb Deutschlands.
Ausgenommen davon sind Mess- und Prüfplatten, sowie Sondergrößen an Messschiebern und Kistenverpackungen.
Bei Lieferung ins Ausland:
Bei Lieferungen in EU-Mitgliedsländer berechnen wir eine Versandpauschale von EUR 16,00 bzw. nach Aufwand.
Bei Lieferungen in Nicht-EU-Mitgliedsländer, z.B. Schweiz, berechnen wir eine Versandpauschale von EUR 30,00 bzw. nach Aufwand.
4. Preise:
Die Preise in unseren Preislisten sind, wenn nicht anders angegeben, Nettopreise (Irrtümer und Änderungen vorbehalten). Sie gelten, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, ab Lieferfirma – ausschließlich Transport und Versicherung.
5. Zahlungsbedingungen:
Die Zahlungsbedingungen sind, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, 14 Tage mit 2% Skonto oder 30 Tage netto.
Als Zahlungseingangstag gilt jener Tag, an dem die Zahlung bei uns tatsächlich eingelangt ist, im Falle der Banküberweisung der Buchungstag bei unserem Bankinstitut. Erfolgt die Warenlieferung in Teillieferungen, so wird mangels anderer Vereinbarung der Kaufpreis für die Teillieferung mit erfolgter Übergabe der Teillieferung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über der jeweiligen Bankrate berechnet, und es steht uns frei, den Auftrag zu stornieren und die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren zurückzuverlangen..
Der Käufer hat bei Überweisungen entstehende Zahlungsgebühren bei seinem Kreditinstitut zu tragen.
6. Eigentumsvorbehalt:
Sämtliche Waren, einschließlich aller Zubehör- und Nebenteile, bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises samt Nebengebühren Eigentum des Verkäufers.
7. Gewährleistung:
a) bei Neuware
Bei Kaufverträgen zwischen Kaufleuten ist die Rügeobliegenheit gemäß §§ 377, 378 HGB zu beachten. Demnach muss der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich überprüfen und etwaige Mängel anzeigen, wenn er seine Gewährleistungsansprüche nicht verlieren will.
Zur Leistung von Ersatz für etwa erlittenen Schaden oder entgangenen Gewinn sind wir in keinem Fall, weder aus Gründen der Gewährleistung noch der Lieferzeit, noch anderen wie immer benannten Ursachen, verpflichtet.
b) bei Gebrauchtmessmitteln
Der Verkauf von Gebrauchtmessmitteln erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.
Wir erklären ausdrücklich, dass es sich bei den als „gebraucht“ bezeichneten Messmitteln um Waren aus Versteigerungen und Verwertungen handelt.
Der Käufer hat das Recht die Ware nach Prüfung ohne Angabe von Gründen zurückzugeben.
Die Rückgabe hat innerhalb von 14 Tagen zu erfolgen. Bei einem Warenwert unter 40,-EUR hat die Rücksendung frei zu erfolgen.
8. Gefahrenübergang:
Der Gefahrenübergang tritt mit der Übergabe der Ware an den Frachtführer ein. Der Käufer verpflichtet sich, die Ware sorgfältig zu behandeln, und haftet auch für unverschuldeten Verlust bzw. Beschädigung der Waren bis zur vollständigen Bezahlung.
Haftungsausschluss für das Onlineangebot:
1. Inhalt des Onlineangebotes
Die Firma übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Firma, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Firma kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Firma behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2.Verweise und Links
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3. Urheber- und Kennzeichenrecht
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4. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Angabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Wir achten auf die Sicherheit Ihrer Daten! Alle Informationen, die Sie uns als Nutzer geben, behandeln wir mit größter Sorgfalt und Diskretion. Es werden keinerlei Kundendaten verkauft, verliehen oder in irgendeiner anderen Form für Dritte zugänglich gemacht
Schlussbestimmungen
(1) Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
(2) Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt Hohenstein-Ernstthal als Gerichtsstand vereinbart.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie den betreffenden Punkt bedacht hätten. Entsprechendes gilt für Lücken dieses Vertrages.
Beschwerdeverfahren
Die Europäische Kommision stellt demnächst eine Plattform für Online-Streitbeilegung (OS) bereit. http://ec.europa.eu/consumers/odr/ unsere Mailadresse hierzu: info@messmittel-exakt.de
